BLEIBERECHT
Thursday, October 9th, 2008
Frauenberger zum Tag des Bleiberechts am 10. Oktober
Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger tritt anlässlich des Bleiberechtstages morgen Freitag einmal mehr für ein humanitäres Bleiberecht ein: „Eine vernünftige Bleiberechtsregelung zu schaffen, so wie das auch der Wiener Landtag bereits beschlossen hat, ist eine der vielen wichtigen Aufgaben, die auf die neue Bundesregierung in der gesamten Zuwanderungs- und Integrationspolitik warten”. Für Sie hieße das, ein humanitäres Bleiberecht nach fünf jährigem Aufenthalt auf Basis klar festgelegter Kriterien. Außerdem forderte Frauenberger das Thema Asyl generell im Zuge der längst fälligen Neudefinition der Zuwanderungs- und Integrationspolitik mit ein zu beziehen.
Frauenberger sprach sich erneut auch für den Arbeitsmarktzugang für AsylwerberInnen aus, statt immer mehr Saisoniers ins Land zu holen. “Wer hier legal lebt” so die Stadträtin, “soll hier legal arbeiten können.” Die Integrationsstadträtin abschließend: “Ob jemand bleiben darf, kann und darf jedenfalls nicht von einem Gnadenakt des Innenministeriums abhängig sein, sondern muss auf rechtsstaatliche Beine gestellt werden. Wir brauchen nachvollziehbare und transparente Regelungen.”
