…puhhh! Nochmal gut gegangen…donauinselfest startete regulär, es regnet ein bissl, hie und da, samstag bisher trocken, super acts u gute stimmung. Nette aktion: ‘promis’ malen bilder für EZA, die dann im frühherbst zu ihren gunsten versteigert werden. Hab mir jedenfals mühe gegeben!
Ein blog-eintrag der schon ne weile her ist…ich hab ihn irgendwie ungesendet gespeichert. War ein abend im MAK eingeladen von peter noever mit bmin claudia schmied. Botschaft: kunst braucht mehr…geld, aufmerksamkeit, unterstützung. Witzig: noever nennt schmied “ministerin für kunst, kultur und…na, ähem,..education”! - jedem seine wertigkeit!
Im Rahmen des 26. Donauinselfests haben sich am Freitag und Samstag 9.197 BesucherInnen für die Aktion “Toleranz hat viele Gesichter” fotografieren lassen. Bis Herbst wird aus den Porträts, die auch über die Homepage www.fuertoleranz.at gesammelt werden, das weltgrößte Mosaikplakat gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entstehen.
http://www.fuertoleranz.at/Donauinsel2009_Website/
Kindergarten in Wien - SP-Wutzlhofer: “Neues Fördermodell kommt allen
Eltern zugute”
Utl.: Über 45.000 Betreuungsplätze in Wien beitragsfrei = Wien (SPW-K) - “Das neue Wiener Fördermodell für Kindergärten
kommt allen Eltern in Wien zugute. Wien setzt damit einen der größten
Schritte zur Entlastung des Mittelstands”, betonte SPÖ-Gemeinderat
Jürgen Wutzlhofer zum heutigen Beschluss des neuen Fördermodells für
Privatkindergärten im Wiener Gemeinderat. “Unverständlicherweise hat
aber die Wiener ÖVP damit große Probleme!”
Alle Trägerorganisationen bekämen von der Stadt ab dem Herbst mehr
Geld als bisher, sagt Wutzlhofer. Eltern würden dadurch wesentlich
entlastet. “Durch diesen größten bildungspolitischen Schritt in der
jüngsten Geschichte werden 45.000 Plätze, also insgesamt mehr als 80
Prozent aller Plätze in Wien, ab Herbst beitragsfrei”, stellt
Wutzlhofer klar. “Auch wenn es der ÖVP nicht passt: Wien und die
Wiener SPÖ setzt mit dem Gratiskindergarten neue Maßstäbe, die andere
- vor allem ÖVP-regierte Bundesländer - so rasch nicht erreichen
werden!”
Beschluss- (Resolutions-) Antrag
der GemeinderätInnen Marco Schreuder, Mag. Maria Vassilakou (Grüne), Dr. Kurt Stürzenbecher und Nurten Yilmaz (SPÖ) betreffend die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, eingebracht in der Sitzung des Wiener Gemeinderates
am 23.6.2009 zu Post 1.
Gleichgeschlechtliche Paare sind nach wie vor in Österreich benachteiligt. Im Erbrecht, in der Zivilprozessordnung, im Sozialversicherungs- und Einkommensteuerrecht, bei der Adoption und auch im Fremdenrecht besteht eine Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare aufgrund der sexuellen Orientierung. Zahlreiche EU-Länder haben für gleichgeschlechtliche Paare dagegen eine rechtliche Absicherung ihrer Beziehung und auch die Ehe (etwa Belgien, Niederlande, Spanien, Norwegen und Schweden) ermöglicht. Auch das EU-Parlament verlangt – in seiner Entschließung zur Lage der Grundrechte in der EU 2002, dass jegliche Diskriminierung abzuschaffen sei. Durch das Eheverbot in Österreich werden im Übrigen auch TransGender benachteiligt.
Ein Lebenspartnerschaftsgesetz, das in Diskussion und bis Jahresende angekündigt ist, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Aber die Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Paaren aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ist in Österreich grundsätzlich zu beenden. Vor dem Gesetz müssen alle Menschen, egal welcher sexuellen Orientierung, gleich behandelt werden.
Die gefertigten GemeinderätInnen stellen daher gemäß § 27 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien folgenden
Beschluss- (Resolutions) Antrag
Der Wiener Gemeinderat ersucht die Bundesregierung, mittelfristig die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Sollte auf Bundesebene ein Lebenspartnerschaftsgesetz verabschiedet werden, ersucht der Wiener Gemeinderat die Bundesregierung, mittels einer Generalklausel für eine Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften mit der Ehe in allen Gesetzen zu sorgen.
In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt.
Wien, 23.6.2009
Ein Spiegel-Blogbeitrag aus grüner Sicht gibt es bei meinem geschätzten Kollegen http://www.marco-schreuder.at/.
Gemeinsamer Antrag auf Öffnung der Ehe für lesbische und schwule PartnerInnenschaften wurde eingebracht und beschlossen. Ein schöner Erfolg, wie ich meine. An sich schon lange Beschlußlage der SP Wien.
Vor einigen Tagen haben mein grüner Gemeinderatskollege Marco Schreuder und ich bei der Präsentation der Initiative “Liebe verdient Respekt” drüber gesprochen. Wir haben dort beide die Öffnung der Ehe gefordert! http://www.homophobie.at/liebeverdientrespekt/index.html
Im Gemeinderat konnten wir – G – Marco Schreuder, SP-Kollegin Nurten Yilmaz, Grüne andersrum und die SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität) einen gemeinsamen Antrag formulieren, und dieser wurde dann auch im Gemeinderat beschlossen.
Der Beschluss ist ein Meilenstein: Zum ersten Mal wurde in einer wichtigen gesetzgebenden Körperschaft Österreichs die Öffnung der Ehe beschlossen.
Der Antrag, wurde von SPÖ und Grünen befürwortet, von ÖVP und FPÖ (natürlich) abgelehnt.
Antrag siehe „Presse“.
Kommunales/SPÖ/Wehsely Tanja/Wien/Jugend/JugendanwaltschaftSP-Tanja Wehsely: Anliegen von Kindern und Jugendlichen ernst nehmen =
Wien (SPW-K) - “Kinder und Jugendliche haben Pflichten, vor allem
aber Rechte - und es ist wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen.
Kinder und Jugendliche müssen ernst genommen und auch respektiert
werden. Das muss ein durchgängiges, zentrales Anliegen unserer
Gesellschaft sein”, stellte Donnerstag SP-Abgeordnete Mag. Tanja
Wehsely in ihrem Debattenbeitrag im Wiener Landtag über den
Tätigkeitsbericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft für die Jahre
2007/2008 fest.
Wehsely sprach ihren Dank gegenüber der Jugendanwältin und dem
Jugendanwalt der Stadt Wien für ihre engagierte Arbeit aus,
gratulierte zu ihrer Wiederbestellung und listete eine Reihe der
durch die Arbeit der Jugendanwaltschaft erreichten Verbesserungen für
die jungen Menschen in der Stadt auf, wobei sie u.a. die Novellierung
der Bauordnung, bei der erstmals auch eine Flächensicherung für junge
Menschen beim jugendgerechten Planen und Bauen gewährleistet würde,
hervorhob. Lob von Seiten der Mandatarin gab es auch für die von
allen Parteien gemeinsam erarbeitete Novellierung des Wiener
Jugendschutzgesetzes bezüglich der PC-Spiele. Das Bemühen, zwischen
Totalverbot und vollkommener Freigabe, einen Kompromiss zu finden,
habe einer Gratwanderung geglichen, die aber letztlich erfolgreich
bewältigt habe werden können, betonte Wehsely.
Auch dem Thema Jugendgewalt widmete die Abgeordnete eine Reihe von
Anmerkungen, wobei sie darauf hinwies, wie wichtig gerade in diesem
Bereich intensive, zudem gut vernetzte Präventionsmaßnahmen auch im
außerschulischen Bereich wären. Wehsely: “Nicht der Ruf nach Law and
Order ist angesagt und das Aufblasen von individuellem Fehlverhalten,
wie etwa jenes eines Schülers in der Schule Enkplatz in Simmering,
der die Funktionsweise einer Pfefferspraydose ausprobiert hat,
sondern stärker an Prävention zu arbeiten. Auch bei dem Vorfall in
Simmering ist bedauerlicherweise medial mit Kanonen auf Spatzen
geschossen worden”, stellte Wehsely fest.
Abschließend kritisierte die Abgeordnete einmal mehr die
Abschaffung des hervorragend funktionierenden, ausgezeichnet
vernetzen und vor allem innovativen Jugendgerichtshofes durch die
vormalige schwarzblaue Bundesregierung. “Alle nun seitens der Justiz
gewälzten Pläne im Bereich der Jugendgerichtsbarkeit können diesen
fatalen Schritt nicht wieder gutmachen”, schloss Wehsely.
Wr. Rechnungsabschluss 2008 - SP Tanja Wehsely: “Jugendarbeit in Wien
bedeutet Mitbestimmung und nicht ‘Aktion scharf’ und Gratisbier” =
Wien (SPW-K) - “Kinder und Jugendliche verdienen Liebe, Respekt,
Anerkennung und alle Chancen dieser Welt. Selber Mitgestalten,
gefragt werden - das alles fördert das Verantwortungsbewusstsein
unserer Kinder und Jugendlichen”, sagt Mag.a Tanja Wehsely in der
Spezialdebatte Bildung, Jugend, Information und Sport in der
Rechnungsabschlussdebatte des Gemeinderats. “Diese Maßnahmen, die
Wien setzt, sind mehr wert, als jede Aktion scharf”.
Wien setze auf Prävention, sagt Wehsely: “Es geht darum, auf
mögliches Fehlverhalten bei Jugendlichen einzugehen, die Situation zu
analysieren, zu strukturieren und ihnen zu zeigen: sie können sich
beteiligen. N otwendig dabei ist der unbedingte Rückhalt der
Erwachsenen!” In Wien seien alle Kinder gleich, egal ob seit
Generationen hier oder zugewandert, betont Wehsely. Scharf kritisiert
sie neuerlich die Abschaffung des international anerkannten
Jugendgerichtshofes durch die ÖVP und die FPÖ.
Im Schulbereich erinnert Tanja Wehsely an das intensiv
vorbereitete Projekt der gemeinsamen Schule der 6 bis 14jährigen:
“Die neue Mittelschule startet im Herbst. Wien ist das einzige
Bundesland, in dem mehr Allgemein Bildende Höhere Schulen als in
anderen Bundesländern teilnehmen. Zum Start des Projekts sind 20
Schulen dabei. Ich bin überzeugt, dass es rasch viel mehr werden”.
Eine weitere Entwicklung sei das Campus-Modell. Dort beginnt die
Bildung bereits mit dem Kindergarten. “In beiden Modellen, der neuen
Mittelschule und dem Campus, wird qualitätsvolle Bildung in
verschränkter Form aus Bildung und Freizeit ganztägig angeboten.
Irgendwann werden beide Modelle miteinander verschmelzen.”
Auch bei der außerschulischen Jugendarbeit ist Wien europaweit
führend, sagt Wehsely. “Auch hier setzen wir auf s ozialräum liche
und lebensweltorientierte Arbeit und arbeiten auf Basis der
Mitbestimmung von und Unterstützung für Jugendliche “.
“Wir laden Jugendliche nicht auf Gratisgetränke ein und signieren
Dekolletees. Wir schaffen Arbeitsplätze für Jugendliche!”, kritisiert
Tanja Wehsely die FPÖ. In Wien gebe es mit Herbst 2009 4.500
überbetriebliche Ausbildungsplätze. Dabei sei die Stadt Wien mit
1.200 Jugendlichen in Ausbildung sowieso der größte
Lehrstellenanbieter der Region .
“Wir sind stolz auf alle Wiener Kinder und Jugendlichen und wollen
ihre engsten Verbündeten sein! Unsre Jugend ist positiv, bunt und
kreativ und das braucht Wien”,sagt Tanja Wehsely.
watch this!
Bewegende momente beim fest der neuen wienerInnen! Wunderbare menschen, natürlich auch brigittenauer ‘neo-österreicherInnen’ die herzlich begrüsst wurden von stadträtin frauenberger. Wir hatten zwei tische, machten schöne fotos u waren gern gast im wiener rathaus!
